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OLG Brandenburg, 29.05.2020 - 9 UF 3/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ausschluss des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Geringfügigkeit
Verfahrensgang
- AG Rathenow, 07.11.2019 - 5 F 132/19
- OLG Brandenburg, 29.05.2020 - 9 UF 3/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.11.2011 - XII ZB 344/10
Versorgungsausgleichsverfahren: Behandlung von in den alten Bundesländern …
Auszug aus OLG Brandenburg, 29.05.2020 - 9 UF 3/20
Dies erfordert zwar keine Wertidentität, wohl aber eine strukturelle Übereinstimmung in wesentlichen Fragen wie im Leistungsspektrum, im Finanzierungsverfahren, bei den Anpassungen an die wirtschaftliche Entwicklung und bei den weiteren wertbildenden Faktoren, wie etwa dem Insolvenzschutz (vgl. BGH FamRZ 2012, 192). - KG, 21.03.2019 - 19 UF 67/18
Versorgungsausgleichsverfahren: Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 29.05.2020 - 9 UF 3/20
Diese Voraussetzungen für die Annahme der Gleichartigkeit sind bei der sogenannten Riesterrente regelmäßig erfüllt (…vgl. Götsche/Rehbein/Breuers, Versorgungsausgleichsrecht, 3. Aufl., § 10 Rn. 31;… Johannsen/Henrich/Holzwarth, Familienrecht, 6. Aufl., § 18 VersAusglG Rn. 5; KG, FamRZ 2020, 682).